Normativität und Sprache

Gerhard Edelmann
12.09.2018, 11.00 Uhr-11.30 Uhr, S06 XX, Symposium IV

Dieser Beitrag fällt in das Handlungsfeld „Konstituierung von Recht durch Sprache“ und befasst sich mit der Frage, wie die den Rechtsnormen innewohnende Sollensfunktion, das heißt ihre Normativität, sprachlich zum Ausdruck kommt.

Konkret werde ich diese Frage am Beispiel strafrechtlicher Normen behandeln, wobei ich die Strafgesetzbücher Deutschlands, Österreichs und der Schweiz einerseits und verschiedener romanischsprachiger Staaten Europas und Amerikas andererseits heranziehe. Ich werde aus Sicht sowohl der Sprachwissenschaft als auch der Rechtswissenschaft untersuchen, ob die sprachliche Ausformung der Normen in diesen Strafgesetzbüchern Einfluss auf ihre normative Wirkung hat oder ob die Normen unabhängig von der Sprache allein durch ihre institutionelle Einbettung die normative Kraft erlangen.

Vor allem in der deutschsprachigen Rechtsliteratur wird ja davon ausgegangen, dass aus rein sprachlicher Sicht nicht entschieden werden kann, ob der Normsatz präskriptiv oder deskriptiv ist, und er daher verschieden interpretiert werden kann.

Eine propositionale Analyse der Normen gibt uns noch keine eindeutige Antwort auf die Frage, ob sich der normative Charakter aus den verwendeten sprachlichen Mitteln ergibt. Zumindest in einigen Fällen ist grundsätzlich die von der Strafrechtswissenschaft genannte interpretatio duplex, das heißt, eine Deutung im präskriptiven und im deskriptiven Sinn möglich.

Eine Analyse der untersuchten Strafgesetzbücher auf Textebene zeigt jedoch, dass in den Gesetzesformulierungen der einzelnen Rechtsordnungen, auch wenn sie sich derselben Sprache bedienen, wesentliche sprachliche Unterschiede bestehen. Wir können aber in jeder Rechtsordnung sehr einheitliche Formulierungsstrukturen feststellen. Ich fasse diese Formulierungsmerkmale als Textkonstituenten auf und gehe davon aus, dass die Gesetzgeber als Emittenten des Textes sich normativer Vertextungsmuster bedienen, um den Rezipienten ihre Kommunikationsabsicht, die Verfassung eines Textes mit normativer Funktion, mitzuteilen.

Anhand der untersuchten Strafgesetzbücher zeige ich, dass die normative Kraft nicht nur aus der instutioneller Einbettung der Rechtsvorschriften entsteht, sondern auch die sprachliche Ausgestaltung durchaus Einfluss auf die Normativität hat.